Betriebliche Übung und AGB-Kontrolle

Die betriebliche Ubung ist eine im Arbeitsrecht geltende Besonderheit. Nach Ubernahme des AGBG als 305-310 in das BGB und der Beseitigung der fruher geltenden Bereichsausnahme der AGB-Kontrolle fur das Individualarbeitsrecht, befindet sich die betriebliche Ubung ebenso wie die sonstige arbeitsvertragliche Praxis auf dem Prufstand. Diese Dissertation befasst sich deshalb mit der Untersuchung der betrieblichen Ubung, der mit ihr in der Praxis regelmassig verbundenen Rechtsinstitute sowie der weiteren Rechtsinstrumente, welche ihre Entstehung verhindern oder eine bereits entstandene betriebliche Ubung beseitigen konnen, unter speziellen AGB-rechtlichen Gesichtspunkten. Besonderes Augenmerk widmet diese Arbeit deshalb auch dem Freiwilligkeitsvorbehalt, dem Widerrufsvorbehalt und der gegenlaufigen betriebliche Ubung, letzteres vor allem deshalb, weil das BAG am 18.03.2009 seine Rspr. zur gegenlaufigen betrieblichen Ubung vollstandig aufgegeben hat. Es ist zu klaren, inwieweit es sich hierbei um Allgemeine Arbeitsvertragsbedingungen handelt, um sodann der Frage nachzugehen, ob die Inhaltskontrolle eroffnet ist. Dies ist nur der Fall, wenn die Schranke des 307 III 1 BGB uberwunden werden kann. Wird diese Hurde genommen, gilt es festzustellen, ob sich durch eine Inhaltskontrolle der betrieblichen Ubung und der in ihrem Zusammenhang entwickelten Rechtsinstitute und Rechtsinstrumente etwas an den Massstaben der bislang erfolgten Kontrollpraxis der Gerichte andert.